Heute war es für mich nach 3 Jahren mal wieder soweit: Ich habe mein Schwinn-Fastback Rennrad klar gemacht, mich auf den Drahtesel geschwungen, mein Astana-Team-Dress angelegt und mich auf den Weg nach Potsdam gemacht.
Wieder bin ich über die Bundesstraße 1 Richtung Potsdam gefahren, habe den Schäferberg in die Knie gezwungen (sehr stolz) und fuhr in eine Sperrzone des 1/3-Marathons, der gerade zu Ende gegangen war, wie ich später im TV nachrecherchieren konnte. Viel hatte sich verändert, als ich dann später Krampnitz passierte: Das alte Kasernengelände wurde im Jahr 2007 bereits verkauft, was für reichlich Wirbel in der Landespolitik sorgte, und der Investor hat bereits gewütet und eine Luxusanlage errichtet.
Gehobene Wohnlage. Abgeschottet durch die alten Gemäuer der Kaserne, die man den Pflanzen überlassen hat, die es nun einnehmen. Auch ein oder zwei Kilometer weiter standen bis vor drei Jahren verlassene Kasernen, auch hier wurde inzwischen investiert und ein „Baumarkt“ (gehobene Kundschaft) in die Landschaft gepflanzt, der ausschließlich Blumen und Skulpturen anbietet. Aber die Gegend insgesamt ist vergleichsweise unberührt geblieben. Außer eben Krampnitz bzw. das Kasernengelände. Dies führte, wie ich in Augenschein nehmen konnte, zu einer Zunahme des Verkehrs.
Und doch ist die Gegend am Krampnitz-See unglaublich idyllisch. Für eine lange Tour auf dem Rennrad genau das Richtige. Das Wetter war angenehm, der Wind nicht zu intensiv und gegen Nachmittag passierte die Sonne das Tor, welches die Wolkendecke öffnete. In Potsdam waren an diesem Tag viele Menschen auf zwei Rädern und / oder zwei Beinen mobil. Es schien, als hätten sich am heutigen Sonntag einige animiert gefühlt, bei herrlichstem Frühlingswetter unter freiem Himmel den Tag zu genießen. An der Heerstraße dann traf man auf Gleichgesinnte, die im zügigen Tempo Richtung Eichkamp unterwegs waren. Hier hingegen war alles noch beim Alten. Auch sehr angenehm. Jedenfalls haben sich die zwei Stunden wirklich gelohnt.
Viel Neues hat man gesehen und ich konnte meinen Fitnessstand mal unter Realbedingungen prüfen.
Angekommen am Messegelände ging es parallel zur Avus dann gen Zuhause und auf dem Weg dorthin verbrauchte man dann auch die letzten Körner. Somit kann man diesen Sonntag ausgelungen bezeichnen, zu mal, ich erwähne es gerne, das Wetter super mitgespielt hat. Zwischendurch, so muss ich gesehen, habe ich mit dem Gedanken gespielt, eventuell von Potsdam aus die Route über den Süden zu befahren, also nach Babelsberg und von dort nach Stahnsdorf bzw. Teltow. Aber die Lust, mal wieder die „große Schleife“ in Angriff zu nehmen, überwog dann und so kam es dazu, dass ich auch in Krampnitz an diesen Tag ein kleines Stelldichein hatte.
Sonntag, 17. April 2011
Dienstag, 5. April 2011
Die 180-Grad-Wende der Bundesregierung bei der Kernkraft
Vor dem Hintergrund der Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke im Herbst entbrannte eine Debatte über den Sinn und Unsinn dieses Schachzugs. Und außer der Union, ihrem Koalitionspartner und natürlich einigen Arbeitgeberverbänden, waren sich die Menschen einig darüber, dass das Signal, das von dieser Entscheidung ausging, verheerende Auswirkungen haben würde und die Richtung die falsche ist.
Noch Ende Oktober 2010 verteidigte Norbert Röttgen, der Bundesumweltminister, den Laufzeitzuschlag vehement und behauptete, dass die Opposition das Thema „also politisches Kampfthema“ missbrauchen würde und sprach von einem „albernen Gestus“, den man im Parlament und in den Ausschüssen an den Tag legen würde. Dies würde entgegen den Interessen „unseres Landes“ wirken. Viel Pathos in den Worten des Mannes aus Nordrhein-Westfalen. Man würde „Partei-Interessen vor die Interessen der Zukunft dieses Landes“ stellen. Sie glauben nicht, dass Herr Röttgen das zu Protokoll gab?
Dann sollte man sich die Aufzeichnungen vom 28. Oktober 2010 aus dem Bundestag zu Gemüte führen. Dort wird man einen angriffslustigen Norbert Röttgen sehen, der keinen Zweifel daran lässt, dass eine Laufzeitverlängerung für auch marode Meiler durchaus als Fingerzeig in die Zukunft verstanden werden kann. Außerdem schüre man mit dieser Diskussion in der Bevölkerung Ängste – und das sei der einzige Grund für das Hinterfragen der Energiepolitik der Regierung Merkel. Man wolle lediglich auf Stimmenfang gehen, so Röttgen.
Gleichzeitig verkaufte er die neue Marschrichtung als relevanten Baustein für den Eintritt ins „Zeitalter der erneuerbaren Energien“.
Auch das Wort „Brückentechnologie“ wurde in diesem Zusammenhang immer wieder genannt. Röttgen war an diesem Tag Ende Oktober überaus freudig erregt und offensiv, so diffamierte er die Opposition als „energiepolitische Blindgänger“.
Was der verblendete Minister nicht zur Kenntnis nahm, war, dass die Regierung, der er angehört, das Thema selbst wieder an die Oberfläche beförderte. Nun gab es einen roten Faden, es gab ein Ausstiegsszenario, welches Schwarz-Gelb wieder kappte. Dies führte soweit, dass man in der Regierungsfraktion anfing zu behaupten (sinngemäß), dass man praktisch gar nicht anders hätte gekonnt, da auch der Ausstiegsplan von Rot-Grün nicht dafür gesorgt hätte, dass im Jahr 2010 alle acht ältesten Mailer hätten still gelegt werden können. Mit anderen Worten: Ihr habt uns praktischen den tödlichen Pass zugespielt, den wir nun einschieben.
Am Ende wurde das Parlament nur noch proforma beteiligt, was den Beschluss anging, im Schweinsgalopp wurde die Verlängerung durchgepeitscht.
Wieso nun also die plötzliche Kehrtwende? Vom „Ausstieg mit Augenmaß“ stößt man nun in grüne Gefilde vor. Mit dem letzten Sonntag um 18 Uhr ist bei den Christdemokraten eine Welt zusammengebrochen – Baden-Württemberg ist sozusagen gefallen, die CDU-Hochburg, wo es ein Naturgesetzt zu sein schien, dass die CDU am Steuer Platz nahm. Die Bundes-FDP reagiert noch krasser als es die CDU-Größen ohnehin schon taten: Generalsekretär Christian Lindner machte sich dafür stark, dass alle Meiler, die von dem Moratorium betroffen sind überhaupt nicht mehr ans Netz gehen – unabhängig vom Stresstest. Dies führte zu allerlei Irritationen beim Koalitionspartner und auch in der Atomindustrie (RWE, EnBw, E.ON etc.), und in der wäscht nun die Nervosität.
Bei RWE ist man nun den Schritt ins Juristische gegangen und geht gegen die (ursprünglich temporäre) Abschaltung von Biblis A vor dem hessischen Verwaltungsgerichtshof vor. Somit ist auch klar, weshalb die Atomkonzerne nach Ankündigung des Aufschubs die Füße still hielten: Es war der Deal, dass die Meiler nach dieser Frist – oder auch Denkpause – wieder ans Netz gehen. Andernfalls wäre die Reaktion in den bekannten Häusern deftiger ausgefallen, so wie es gegenwärtig der Fall ist.
Die Kehrtwende der Koalition Merkel-Westerwelle überraschte wohl – neben den Koalitionsanhängern selbst – die Opposition am meisten. Vor 6 Wochen ein Moratorium, mit Ausstiegsgarantie? Oder überhaupt ein Überdenken der getroffenen Entscheidungen? Undenkbar! Die Kursänderung, so abrupt, das ist das, was den linkskonservativen Wähler (ja, so eine Gattung gibt es tatsächlich!) verängstigt.
Inzwischen geht Frau Merkel, sehr einfühlsam, auf die Empfindungen der Menschen ein, so die Tagesschau, die davon spricht, dass Frau Merkel einen „gesellschaftlichen Konsens“ in der Energiepolitik anstrebe. Norbert Röttgen geht sogar noch einen Schritt weiter und schmiegt sich an Sozialdemokraten und Grüne (energiepolitische Blindgänger, wie er sagte). Er hoffe auf einen „gemeinsamen Kurs mit SPD und Grünen“, so der Umweltminister. Desweiterin wolle die Bundesregierung auch international für ihren krenkraftkritischen Kurs Werbung betreiben. Man kann behaupten, es ist vor allem Röttgen gewesen, der der Kanzlerin in den ersten Tagen nach den Landtagswahlen im Süden und Westen der Republik in den Rücken gefallen ist. Seine Chefin, Angela Merkel, lässt derweil keinen Moment aus, um in den Fokus zu stellen, wie sehr das Reaktorunglück in Fukushima ihre Einschätzung der Kernenergie verändert hat. Auch der Energiekonzern EnBW reagierte im Jahr 2010 auf die Laufzeitverlängerung, wie fast alle Teile der Wirtschaft, sehr positiv. In der Zeit hört sich das wie folgt an: Die Bundesregierung trage der Tatsache Rechnung, dass "die Kernenergie eine große Bedeutung für eine wirtschaftliche und klimaschonende Stromversorgung bei gleichzeitig hoher Versorgungssicherheit.
In den Vorstandsetagen der Konzerne knallten also die Korken, während viele Menschen verloren haben.
Doch nicht nur Röttgen fiel der Kanzlerin ins Kreuz, sondern auch die stellvertretende Bundesvorsitzende und Bundesarbeitsministerin im Kabinett von Angela Merkel, Ursula von der Leyen, überraschte mit dem Bekenntnis, dass ihrer Ansicht nach „die CDU die Dringlichkeit der Energiewende verschlafen hat.“ Von allen Seiten kassiert die Kanzlerin also Watschen – doch die, die richtig wehtun sind die, die sie aus den eigenen Reihen abbekommt. Denn – machen wir uns nichts vor – nach den Landtagswahlen ist die Position der „Mutti der Nation“ geschwächter denn je. Ob’s noch einen Schub nach vorne geben wird? Zu hoffen ist, dass das nicht passieren wird.
Noch Ende Oktober 2010 verteidigte Norbert Röttgen, der Bundesumweltminister, den Laufzeitzuschlag vehement und behauptete, dass die Opposition das Thema „also politisches Kampfthema“ missbrauchen würde und sprach von einem „albernen Gestus“, den man im Parlament und in den Ausschüssen an den Tag legen würde. Dies würde entgegen den Interessen „unseres Landes“ wirken. Viel Pathos in den Worten des Mannes aus Nordrhein-Westfalen. Man würde „Partei-Interessen vor die Interessen der Zukunft dieses Landes“ stellen. Sie glauben nicht, dass Herr Röttgen das zu Protokoll gab?
Dann sollte man sich die Aufzeichnungen vom 28. Oktober 2010 aus dem Bundestag zu Gemüte führen. Dort wird man einen angriffslustigen Norbert Röttgen sehen, der keinen Zweifel daran lässt, dass eine Laufzeitverlängerung für auch marode Meiler durchaus als Fingerzeig in die Zukunft verstanden werden kann. Außerdem schüre man mit dieser Diskussion in der Bevölkerung Ängste – und das sei der einzige Grund für das Hinterfragen der Energiepolitik der Regierung Merkel. Man wolle lediglich auf Stimmenfang gehen, so Röttgen.
Gleichzeitig verkaufte er die neue Marschrichtung als relevanten Baustein für den Eintritt ins „Zeitalter der erneuerbaren Energien“.
Auch das Wort „Brückentechnologie“ wurde in diesem Zusammenhang immer wieder genannt. Röttgen war an diesem Tag Ende Oktober überaus freudig erregt und offensiv, so diffamierte er die Opposition als „energiepolitische Blindgänger“.
Was der verblendete Minister nicht zur Kenntnis nahm, war, dass die Regierung, der er angehört, das Thema selbst wieder an die Oberfläche beförderte. Nun gab es einen roten Faden, es gab ein Ausstiegsszenario, welches Schwarz-Gelb wieder kappte. Dies führte soweit, dass man in der Regierungsfraktion anfing zu behaupten (sinngemäß), dass man praktisch gar nicht anders hätte gekonnt, da auch der Ausstiegsplan von Rot-Grün nicht dafür gesorgt hätte, dass im Jahr 2010 alle acht ältesten Mailer hätten still gelegt werden können. Mit anderen Worten: Ihr habt uns praktischen den tödlichen Pass zugespielt, den wir nun einschieben.
Am Ende wurde das Parlament nur noch proforma beteiligt, was den Beschluss anging, im Schweinsgalopp wurde die Verlängerung durchgepeitscht.
Wieso nun also die plötzliche Kehrtwende? Vom „Ausstieg mit Augenmaß“ stößt man nun in grüne Gefilde vor. Mit dem letzten Sonntag um 18 Uhr ist bei den Christdemokraten eine Welt zusammengebrochen – Baden-Württemberg ist sozusagen gefallen, die CDU-Hochburg, wo es ein Naturgesetzt zu sein schien, dass die CDU am Steuer Platz nahm. Die Bundes-FDP reagiert noch krasser als es die CDU-Größen ohnehin schon taten: Generalsekretär Christian Lindner machte sich dafür stark, dass alle Meiler, die von dem Moratorium betroffen sind überhaupt nicht mehr ans Netz gehen – unabhängig vom Stresstest. Dies führte zu allerlei Irritationen beim Koalitionspartner und auch in der Atomindustrie (RWE, EnBw, E.ON etc.), und in der wäscht nun die Nervosität.
Bei RWE ist man nun den Schritt ins Juristische gegangen und geht gegen die (ursprünglich temporäre) Abschaltung von Biblis A vor dem hessischen Verwaltungsgerichtshof vor. Somit ist auch klar, weshalb die Atomkonzerne nach Ankündigung des Aufschubs die Füße still hielten: Es war der Deal, dass die Meiler nach dieser Frist – oder auch Denkpause – wieder ans Netz gehen. Andernfalls wäre die Reaktion in den bekannten Häusern deftiger ausgefallen, so wie es gegenwärtig der Fall ist.
Die Kehrtwende der Koalition Merkel-Westerwelle überraschte wohl – neben den Koalitionsanhängern selbst – die Opposition am meisten. Vor 6 Wochen ein Moratorium, mit Ausstiegsgarantie? Oder überhaupt ein Überdenken der getroffenen Entscheidungen? Undenkbar! Die Kursänderung, so abrupt, das ist das, was den linkskonservativen Wähler (ja, so eine Gattung gibt es tatsächlich!) verängstigt.
Inzwischen geht Frau Merkel, sehr einfühlsam, auf die Empfindungen der Menschen ein, so die Tagesschau, die davon spricht, dass Frau Merkel einen „gesellschaftlichen Konsens“ in der Energiepolitik anstrebe. Norbert Röttgen geht sogar noch einen Schritt weiter und schmiegt sich an Sozialdemokraten und Grüne (energiepolitische Blindgänger, wie er sagte). Er hoffe auf einen „gemeinsamen Kurs mit SPD und Grünen“, so der Umweltminister. Desweiterin wolle die Bundesregierung auch international für ihren krenkraftkritischen Kurs Werbung betreiben. Man kann behaupten, es ist vor allem Röttgen gewesen, der der Kanzlerin in den ersten Tagen nach den Landtagswahlen im Süden und Westen der Republik in den Rücken gefallen ist. Seine Chefin, Angela Merkel, lässt derweil keinen Moment aus, um in den Fokus zu stellen, wie sehr das Reaktorunglück in Fukushima ihre Einschätzung der Kernenergie verändert hat. Auch der Energiekonzern EnBW reagierte im Jahr 2010 auf die Laufzeitverlängerung, wie fast alle Teile der Wirtschaft, sehr positiv. In der Zeit hört sich das wie folgt an: Die Bundesregierung trage der Tatsache Rechnung, dass "die Kernenergie eine große Bedeutung für eine wirtschaftliche und klimaschonende Stromversorgung bei gleichzeitig hoher Versorgungssicherheit.
In den Vorstandsetagen der Konzerne knallten also die Korken, während viele Menschen verloren haben.
Doch nicht nur Röttgen fiel der Kanzlerin ins Kreuz, sondern auch die stellvertretende Bundesvorsitzende und Bundesarbeitsministerin im Kabinett von Angela Merkel, Ursula von der Leyen, überraschte mit dem Bekenntnis, dass ihrer Ansicht nach „die CDU die Dringlichkeit der Energiewende verschlafen hat.“ Von allen Seiten kassiert die Kanzlerin also Watschen – doch die, die richtig wehtun sind die, die sie aus den eigenen Reihen abbekommt. Denn – machen wir uns nichts vor – nach den Landtagswahlen ist die Position der „Mutti der Nation“ geschwächter denn je. Ob’s noch einen Schub nach vorne geben wird? Zu hoffen ist, dass das nicht passieren wird.
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