Der Titel ist – das gebe ich zu – bewusst
provokant gewählt und soll eine Art Denkanstoß sein, um über das Wirken des
aktuellen Bundespräsidenten Joachim Gauck gerade im Bezug auf seine fast schon
Kooperation mit der Bundeswehr, zu sprechen.
Die Auftritte von Herrn Gauck in
der Öffentlichkeit (z. B. Interviews), bei denen er über die militärischen
Interventionen der Bundesrepublik Deutschlands sinniert, empfinde ich bereits
seit einiger Zeit als vollkommen unangebracht und geschmacklos. Herr Gauck
wirkt auf mich wie ein Verbindungsoldat (so einen habe ich in meiner
Oberschulzeit einmal kennengelernt, ironischer weise ging dieser Soldat auf
eine christlichen Schule auf „Frischlingsafari“), der es sich anscheinend auf
dem Gebiet der Verteidigung zur Aufgabe gemacht hat, sämtliche Kritik an
Auslandseinsätzen der Bundeswehr im Keim zu ersticken, und im gleichen Atemzug
die Öffentlichkeit bereits an neue Kriegseinsätze zu gewöhnen. Es soll der
Eindruck entstehen, dass militärisches Eingreifen ein durchaus legitimes Mittel
der Politik sei. Kritiker, die sich mit der simplen Formel „Kriegseinsätze
bringen Frieden“ zufrieden geben, sondern diese perfide Logik hinterfragen,
werden als Schwarzmaler an den Pranger gestellt. Dies tat Gauck in seiner Rede
beim seiner Visite in Afghanistan vom 17. Bis 19. Dezember 2012. In seiner
Ansprache sagte er:
„Ich wünsche mir in
der Diskussion in Deutschland über die Lage hier in Afghanistan weder
Schwarzmalerei noch Schönfärberei.“ Mit
dieser Formulierung kann sich auf den ersten Blick wohl jeder anfreunden, auf
den zweiten Blick allerdings soll es auf eine Diskreditierung der kritischen
Bevölkerung hinausführen, die man bei klarem Kopf
und ohne den einheitlich unkritischen Blick
auf Herrn Gauck entschieden in Frage stellen müsste.
Desweiteren äußerte sich Gauck fragwürdig, aber in
der Öffentlichkeit durchaus populär, zum Anlass des Krieges am Hindukusch:
„Denn nicht der Übermut der Verbündeten hat
uns hierher gebracht, sondern die Verantwortung für Sicherheit und Frieden.“ Dieses
Zitat zeigt, wie sehr der Bundespräsident von der Kriegsideologie durchdrungen
ist, wie sehr er der Annahme aufsitzt, dass man zu aller erst durch den Einsatz
von Waffen und Heer Frieden herstellen könne. Auch Herr Gauck versteht nicht,
dass man eine Stammesgesellschaft nicht durch militärischen Druck eine
Demokratie nach westlichem Vorbild aufoktroyieren kann. Desweiteren war dies
nie das Primärziel der Operation in Afghanistan. Grundlage der
Militärintervention ist die UN-Resolution 1373 vom 28. September 2001, in der
es nicht vorrangig um Frieden geht, sondern die als Antwort auf die
Geschehnisse vom 11. September 2001 erdacht wurde. Um Frieden oder allg.
Sicherheit geht es in diesem Papier nicht, sondern im Fokus stand die „(…)
Aufforderung an die Staaten, dringend
zusammenzuarbeiten, um terroristische Handlungen namentlich durch verstärkte
Zusammenarbeit und durch die volle Durchführung der einschlägigen internationalen
Übereinkünfte betreffend den Terrorismus zu verhüten und zu bekämpfen (…),“. Dies ist nur ein Auszug aus der Resolution des
Jahres 2001, der sich aus mehreren Punkten zusammensetzt, in denen es
auffallend rar um vernachlässigte Mädchen und zwangsverheiratete Frauen
bestellt ist.
Was Herr Gauck ebenfalls verschweigt ist, dass die Hauptfinanzierungsquellen
für Al-Quaida (selbst die US-Publikationen der US-Administration weisen darauf
hin) in Saudi Arabien zu suchen sind – nicht in Afghanistan. Der Ex-Bundespräsident
Köhler hatte im Sommer 2010 zumindest den Mumm, zuzugeben, was die eigentlichen
Motive für die Intervention u. a. in Afghanistan waren und sind: Es geht um den
Kampf um Ressourcen und Nachschubwege (also freie Handelswege) für Europa und
Deutschland. Dies ist übrigens auch die offizielle Doktrin der NATO. Von all
dem ist von Joachim Gauck nichts zu hören. Nein, viel mehr schwört er die
Menschen auf den Kurs der Bundesregierung und der EU ein, will für solche
Einsätze sogar werben. In diesem Zusammenhang hat Gauck – fast schon
opportunistisch gegenüber der Doktrin der Kanzlerin – geäußert (so ungefähr
habe ich das Zitat in Erinnerung), dass er sich gewünscht hätte, dass deutsche
Soldaten bereits früher mit so edlen Zielen wie heute ausgezogen wären. Alleine
das halte ich für geschmacklos und – verzeiht mir die Wortwahl – skurril. Auch
seine Einschätzung, dass die heutige Bundeswehr aus „Bürgerinnen und Bürgern,
die zu kritischem Geiste gebildet sind (…)“bestünde, ist an Naivität und
manipulativer Energie nicht zu überbieten. Soldaten sind in erster Linie
Befehlsempfänger und sollen sich eben nicht autonom vorher ein eigenes
Meinungsbild zur Situation machen.
Gaucks Motto könnte ebenso wie Ulbricht‘s heißen:
Frieden muss bewaffnet sein!
Jedoch passt
die Argumentation des „Allgemeinsätzchenproduzenten“ Gauck perfekt in das Bild,
welches er in der Öffentlichkeit prägt und was von der unkritischen Presse brav
weiter gepflegt und gedüngt wird. Das gilt für die Diskussion der
Bundeswehreinsätze, wie auch für seine herabsetzende Kritik an der Occupy Wall Street Bewegung, deren
Proteste er als „albern“ bezeichnete und die Zeile dieses Bündnisses als
„romantische Vorstellung“, da er selber sich nicht vorstellen kann, dass man
sich von der Bindung der Märkte lösen könne (sinngemäß).
Das Fazit fällt – für mich persönlich –
vernichtend aus: junge Menschen engagieren sich in Netzwerken, entdecken die
Politik für sich, sind aktiv…und werden von diesem Bundespräsidenten, der
vorgibt genau dafür einzutreten, ins Lächerliche gezogen. Ich selbst zähle
(Jahrgang 1988) zu den jüngeren Menschen in dieser Republik und ich persönlich
war entsetzt über die Elaborate Gaucks, da ich mir einen kritischen
Bundespräsidenten gewünscht habe, einen, der den vor allem jungen Menschen der
Republik, die das Finanzsystem in Frage stellen, den Rücken stärkt. Einen
Persönlichkeit, die den Krieg nicht legitimiert, sondern die Vorkommnisse
kritisch und wach begleitet.